Demokratie

Manch andere Partei halten Rechtsstaatlichkeit und Demokratie für Gegensätze, dabei sind sie eigentlich zwei Seiten der Selben Medaille. Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit Eine Demokratie ohne Rechtsstaatlichkeit würde Willkür Tür und Tor öffnen. Rechtsstaatlichkeit hat einige Grundpfeiler welche schlicht nicht entfernt werden dürfen weil sonst die Demokratischen Entscheide nutzlos werden. Ohne Justiz kann kein Strafgesetz funktionieren, ohne Rechtsgleichheit ist man staatlicher Willkür...

Dieser Tage hört man wieder Expertenberichte aus aller Welt, Tunesien sei ein Einzelfall, die speziellen Umstände des Landes hätten dazu geführt und ist nicht einfach auf andere Länder übertragbar. Oh wie falsch sie lagen, diese Experten! Ausgerechnet in Tunesien ist es passiert, ein stabiles relativ Reiches Land Nordafrikas. Innert weniger Wochen wurde es destabilisiert und in einer relativ unblutigen Revolution...